Das Video wird weit verbreitet: Tagsüber schleppen Personen in Armeeuniform in Odessa einen Mann gewaltsam in einen Krankenwagen. Es scheint, als ob sie ihn zur Front zwingen wollten.
Aber eine Frau greift ein: Sie beschwert sich so laut, dass die Uniformträger den Mann gehen lassen. In den sozialen Medien macht sich Empörung breit: Warum wenden die Militärs Gewalt an? Und was hat der Rettungswagen damit zu tun?
Ein Streich enthüllt die tiefe Krise bei der Mobilisierung in der Ukraine
Drei Tage später nimmt der Skandal eine unerwartete Wendung. Es stellt sich heraus, dass es nur ein Streich war. Auf Bitten einer Bekannten haben die Soldaten versucht, deren Ex-Ehemann zu erschrecken. Sie fuhren in einem Krankenwagen zu ihm, nachdem sie Verwundete von der Front ins Krankenhaus gebracht hatten. Seine neue Geliebte widersetzte sich jedoch der „Mobilmachung“ ihres Partners.
Diese Szene scheint zunächst lustig zu sein. Tatsächlich zeigt sie jedoch die tiefe Krise bei der Mobilisierung in der Ukraine – und welchen inneren Sprengstoff sie für das Land bereithält.
Da den Vereinigten Streitkräften der Ukraine ungefähr 450.000 bis 500.000 Soldatinnen und Soldaten an der Front gegen Russland fehlen, versucht Verteidigungsminister Rustem Umerov seine Landsleute zu ermutigen und betont, dass der Dienst in der Armee nicht als Strafe angesehen werden sollte.
Die Zeiten, in denen Freiwillige vor den Einberufungsbüros Schlange standen, gehören jedoch der Vergangenheit an. Die motivierten Männer sind längst an der Front – mehrere Hunderttausend. Zehntausende sind bereits gefallen oder verwundet worden.
Früher wurden die Männer willkürlich auf der Straße „eingezogen“
Was sich als personeller Notstand im Schützengraben zeigt und eine ukrainische Niederlage in diesem Krieg bedeuten könnte, gefährdet im ukrainischen Hinterland den sozialen Zusammenhalt. Die große Frage ist: Wer meldet sich nun freiwillig für die Front?
Die Kriegskommissariate greifen potenzielle Rekruten mittlerweile in Geschäften, Turnhallen und an den Checkpoints in Kyjiw auf. Ein Mitarbeiter eines solchen Kommissariats bestätigte dem Tagesspiegel unter der Bedingung, anonym zu bleiben, dass dies geschieht.
Früher wurden die Männer eher zufällig auf der Straße „gefangen“, erzählt er. Seit vergangenem Monat sind die Zugriffe jedoch gezielter geworden. Rekrutierungsoffiziere gehen auch von Tür zu Tür, um Vorladungen auszustellen – doch häufig machen die Menschen einfach nicht auf. Diese Maßnahme gilt daher als weniger effektiv, so der Kommissariatsmitarbeiter.
Im November startete das Verteidigungsministerium ein Rekrutierungsprogramm für die Armee. Das Motto lautete: Warte nicht auf eine Einberufung, wähle deinen Dienstort selbst. Offene Stellen verschiedener militärischer Einheiten werden nun auf Online-Jobbörsen angeboten. Im ersten Monat meldeten sich aus der gesamten Ukraine lediglich 6.500 Menschen auf die Anzeigen.
„Ansonsten wird die Gesellschaft endgültig gespalten“
Dass die ukrainischen Männer nur noch wenig Begeisterung dafür zeigen, in den Krieg zu ziehen, liegt nicht nur daran, dass an einen baldigen Sieg niemand glaubtmehr gehalten. Es ist kein Geheimnis, dass die Befreiung vom Fronteinsatz erkauft werden kann. Das kann beispielsweise durch eine gefälschte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder illegale Reisen ins Ausland erfolgen. Nur wohlhabende Menschen können sich das leisten. Andere Männer stellen sich die Frage: Warum sollte ich in den Krieg ziehen?
Ein weiterer demotivierender Faktor ist, dass eine Demobilisierung frühestens nach 36 Monaten Dienstzeit möglich ist. Dies ist ein optimistisches Szenario und gilt nur, wenn es zu diesem Zeitpunkt keine Verschärfung an der Front gibt und die Mobilisierten einen Ersatz haben, so der Oberkommandierende Walerij Saluschnyj. In zahlreichen ukrainischen Städten fordern Soldatenfrauen, Mütter und Kinder jetzt eine sofortige Rotation an der Front.
„Mein Mann ist seit den ersten Tagen des Krieges an der Front. Er meldete sich freiwillig beim Einberufungsbüro in Kyjiw, aber da gab es eine enorme Warteschlange. Dann ging er nach Lwiw, um dort mobilisiert zu werden“, berichtet Protestteilnehmerin Alla Radchenko.
Seitdem hat sie ihren Mann nur zweimal während eines sehr kurzen Urlaubs gesehen. Sie erzählt, dass er sowohl geistig als auch körperlich sehr müde aussah. Alla Radchenko glaubt nun, dass die Zeit gekommen ist, ihren Mann durch einen anderen Soldaten zu ersetzen, um damit „die soziale Gerechtigkeit wiederherzustellen, sonst wird die Gesellschaft endgültig gespalten“, wie sie sagt.
„Selenskyj versucht, die Verantwortung für die unpopuläre Entscheidung auf General Saluschnyj abzuschieben“
Vor diesem Hintergrund wurden zwei neue Gesetzesentwürfe vorgelegt – zur Verschärfung der Mobilisierung und zur Bestrafung von Wehrdienstverweigerern. Eine Verschärfung der Maßnahmen gilt als genauso notwendig wie unpopulär. Deshalb sind es nicht der Präsident oder die von ihm kontrollierte Parlamentsmehrheit, die die skandalträchtigen Gesetzesentwürfe eingebracht haben – denn Wolodymyr Selenskyj legt großen Wert auf seine Zustimmungswerte.
Stattdessen stammt der Vorschlag aus dem Ministerkabinett. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass dies ohne die Einwilligung des Präsidenten und Oberbefehlshabers Selenskyj geschehen ist. Dennoch versuchte er klarzustellen, dass diese Initiative nicht von ihm, sondern von der militärischen Spitze ausging.
Er schlug vor, dass Kommandanten und Abgeordnete die sensiblen Pläne öffentlich diskutieren – ohne seine Beteiligung. Das Parlament beginnt erst am 10. Januar wieder mit seiner Tätigkeit, doch die gesellschaftliche Diskussion hat bereits begonnen – sowohl in den Korridoren der Macht als auch an den Neujahrstischen der ukrainischen Bürger.
Die militärische Frage wurde politisch instrumentalisiert, sagt Roman Switan, Militärexperte und Reserveoberst der ukrainischen Streitkräfte, obwohl die Mobilisierungspläne eigentlich nichts Außergewöhnliches seien. „Es handelt sich um einen üblichen Planungsprozess für die Armee, die Personal benötigt. Selenskyj bemüht sich jedoch, die Verantwortung für die unpopuläre Entscheidung auf General Saluschnyj abzuschieben, um dessen wachsendes Ansehen zu verringern“, vermutet Switan.
Saluschnyj ist nach wie vor nicht in der Öffentlichkeit präsent, aber Ende des Jahres trat er unerwartet zu seiner ersten Pressekonferenz seit Kriegsbeginn auf. Unter anderem, um zu erklären: Die staatlichen Behörden, nämlich der Präsident und die Regierung, sind für die Mobilisierung zuständig. Die Armee hingegen kämpft mit den Ressourcen, die sie erhält. Dies gilt sowohl für Waffen als auch für Menschen.
Zustimmungswerte für Selenskyj sinken
Präsident Selenskyj und Oberkommandierender Saluschnyj sind weiterhin die zwei beliebtesten Persönlichkeiten im Land. Doch Selenskyj hat durchaus Grund zur Eifersucht. Saluschnyj genießt das Vertrauen von 88 Prozent der Ukrainerinnen und Ukrainer und 96 Prozent – ein weiterer Rekordwert – vertrauen der Armee ihres Landes.
Gleichzeitig gaben 62 Prozent der Befragten im Dezember 2023 an, Selenskyj zu vertrauen– im Vergleich zu 84 % vor exakt einem Jahr. Dies ist ein besorgniserregendes Signal für Selenskyj. Es ist unwahrscheinlich, dass eine Verschärfung der Mobilisierungsvorschriften ihm Vorteile bringen wird.
Die Maßnahmen sind primär nicht zur effektiveren Mobilisierung gedacht. Stattdessen führen sie einen totalitären Ansatz bei der Einberufung in die Armee ein.
Iryna Geraschtschenko, Mitglied der ukrainischen Opposition
Auch wenn sich der Präsident davon distanzieren will, wird er dennoch gezwungen sein, die Gesetzesentwürfe zu unterzeichnen oder ein Veto einzulegen. Experten sind sich einig, dass der Entwurf in seiner aktuellen Form nicht verabschiedet werden kann. Dies liegt schon allein daran, dass einige der geplanten Sanktionen – wie die Sperrung von Bankkonten und Fahrverbote für Kriegsdienstverweigerer – eindeutig verfassungswidrig erscheinen.
„Die Maßnahmen sind weniger zur effektiveren Mobilisierung gedacht. Stattdessen führen sie einen totalitären Ansatz bei der Einberufung in die Armee ein“, sagt die Abgeordnete Iryna Geraschtschenko, die dem ehemaligen Präsidenten Petro Poroschenko nahesteht. Sowohl die Opposition als auch der ukrainische Ombudsmann haben bereits Verletzungen der Menschenrechte kritisiert.
Der ursprüngliche Gesetzestext ist womöglich so streng, weil Selenskyj sich einen gewissen Spielraum erhalten möchte. Zugeständnisse und Lockerungen könnten nämlich von der Bevölkerung als Verdienst des Präsidenten angesehen werden. Das ist möglicherweise ein schwacher Ausgleich. Aufzugeben, was die Mobilisierungspläne betrifft, ist jedoch unmöglich, da die Front neue Kräfte benötigt. Dies ist ein riskantes Spiel mit unvorhersehbaren Folgen – sowohl für Selenskyj als auch für die Ukraine.
Von Valeriia Semeniuk
