Sunday, April 14, 2024
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Forscher: „Putin verfolgt weltweites Projekt der Zerstörung“

17.10 Uhr: Gemäß dem Forscher Nicolas Tenzer möchte Russlands Führer Wladimir Putin all jene Grundsätze zerstören, die nach den Nürnberger Prozessen festgelegt wurden, wie er in einem Interview mit „Welt“ aufzeigt. Putin führt eine „komplette Auseinandersetzung“ gegen das humanitäre Völkerrecht, die Unverletzlichkeit der Grenzen und auch die Charta der Vereinten Nationen – es handelt sich um „ein weltweites Projekt der Zerstörung von Grundsätzen“. Die Erlebnisse der jüngeren Vergangenheit haben Russland dazu ermutigt. Niemand hat Putin gestoppt, als er Kriegsverbrechen in Tschetschenien und Syrien begangen hat. „Er hatte praktisch eine Lizenz zum Töten“, so Tenzer.

„Glauben Sie Putin?“: Estland plant Verteidigungslinie an Grenze zu errichten

Sonntag, 11. Februar, 07.31 Uhr: Trotz der Aussage des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass ein Angriff Russlands auf die Nato-Staaten Polen und Lettland „gänzlich ausgeschlossen“ sei, plant Estland weiterhin den Bau einer Verteidigungslinie an seiner Grenze zu Russland. „Wir werden unsere Pläne nicht ändern, nur weil Putin einem Journalisten ein Interview gegeben hat“, äußerte sich Verteidigungsminister Hanno Pevkur gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Tapa. „Glauben Sie Wladimir Putin, nach allem, was er in all diesen Jahren gesagt hat und wie er sich verhält?“

Pevkur mahnte, den beschwichtigenden Äußerungen Putins keinen Glauben zu schenken. Der Kreml hatte einige Tage vor dem Einmarsch in die Ukraine ebenfalls kategorisch abgestritten, das Nachbarland anzugreifen. „Wir erhöhen derzeit unsere Bereitschaft. Und das ist, was alle tun müssen. Nicht nur hier in Estland, sondern überall“, betonte er.

Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen wollen ihre Grenzen zu Russland und dessen engen Verbündeten Belarus mit Verteidigungsanlagen und Bunkern gegen mögliche Angriffe absichern. „Dies ist etwas, was wir in Friedenszeiten tun können“, erklärte Pevkur. Zusätzlich dazu wird Estland auch Munition, Waffen und Ausrüstung beschaffen.“

Heftige Kämpfe an Süd- und Ostfront

22.26 Uhr: Gemäß Angaben der ukrainischen Militärführung ist die Lage an der Front äußerst angespannt. Insgesamt wurden im Verlauf des Tages 87 russische Angriffsversuche abgewehrt, teilte der Generalstab in Kiew am Samstagabend in seinem Lagebericht mit. Besonders heftige Kämpfe gibt es an zwei Frontabschnitten nahe der bereits seit 2014 von russischen Kräften kontrollierten Großstadt Donezk. Dort haben russische Truppen im Tagesverlauf etwa zwei Drittel ihrer Angriffe gestartet, so die Berichte.

Die Kleinstadt Awdijiwka stand erneut im Fokus. Nach ukrainischen Angaben haben russische Truppen rund um die Stadt 32 Angriffe gestartet. 22 Angriffe wurden nördlich der Stadt, zehn weitere im Süden abgewehrt, heißt es im Lagebericht.

Fast genauso intensive Kämpfe gab es am Frontabschnitt Marjinka. Die Eroberung der Kleinstadt südlich von Donezk hatte das russische Militär Ende 2023 gemeldet. Derzeit geht es in den Auseinandersetzungen – am Samstag immerhin 31 Zusammenstöße – um die Nachbarorte Heorhijiwka im Westen und Nowomychajliwka im Süden. Informationen über den Ausgang der Gefechte wurden nicht unabhängig bestätigt. Der ukrainische Generalstab machte keine Angaben hierzu.

Selenskyj ersetzt weiteres Spitzenpersonal in der Armee

21.57
“`Uhr:
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eigenen Angaben zufolge zwei neue Stellvertreter für den Oberbefehlshaber des Militärs ernannt – und dabei einige hochrangige Generäle übergangen. In seiner täglichen Videoansprache verkündete Selenskyj am Samstag, dass Oberst Wadim Sucharewskyj und Oberst Andrij Lebedenko die neuen Stellvertreter von Oberbefehlshaber Syrskyj werden. Sucharewskyjs Gebiet sind autonome Systeme und die Entwicklung des Einsatzes von Drohnen für unsere Soldaten, während Lebedenkoss Gebiet Innovationen und die technologische Komponente der Armee und der Kampfsysteme sind. Auf diese Weise wurden zwei Offiziere niederen Dienstgrades als Vorgesetzte einer Reihe von Generälen vorgesetzt.

Die Ernennungen wurden damit begründet, dass es notwendig sei, neue Technologien beim Militär zu forcieren, um die Verluste an der Front zu verringern, erklärte der 46-Jährige. Bereits nach dem Austausch des Oberkommandierenden hatte Selenskyj einen umfassenden Umbau an der Führungsspitze der Armee angekündigt. Am Samstag wechselte er auch noch drei Stellvertreter des Generalstabschefs aus. In diesem Fall ernannte er jedoch drei erfahrene Brigadegeneräle: Wolodymyr Horbatjuk, Olexij Schewtschenko und Mychajlo Drapato.

Ukraine: Charkiw von Drohnen angegriffen – Häuser in Brand

Samstag, 10. Februar, 01.55 Uhr: Den Angaben aus der Ukraine zufolge hat Russland die Stadt Charkiw im Osten der Ukraine in der Nacht zum Samstag mit Shahed-Drohnen angegriffen. Dabei wurde auch zivile Infrastruktur getroffen, teilte der Bürgermeister von Charkiw, Ihor Terechow, auf seinem Telegram-Kanal mit. An einer Tankstelle brach ein Feuer aus, 14 Privathäuser wurden in Brand gesetzt, so Terechow. Das Feuer breitete sich auf einer Fläche von 3700 Quadratmetern aus. Fünfzig Einwohner, darunter auch Kinder, mussten evakuiert werden. Der Katastrophenschutz bekämpft den Brand und setzt die Suche nach möglichen Opfern fort, fügte Terechow hinzu.

Auch die ukrainische Luftwaffe berichtete bei Telegram von Drohnenangriffen auf Charkiw. Es gab zunächst keine Informationen über Tote oder Verletzte. Die Angaben konnten vorerst nicht unabhängig überprüft werden.

Russland: Abwehr von 19 ukrainischen Drohnen

07.59 Uhr: Nach eigenen Angaben hat Russland in der Nacht zu Freitag 19 ukrainische Drohnen in vier Regionen und über dem Schwarzen Meer abgewehrt. Das russische Verteidigungsministerium erklärte am frühen Freitagmorgen, dass ein Angriff des Regimes in Kiew mit “19 Flugdrohnen auf Standorte auf russischem Territorium” vereitelt wurde. Die örtlichen Behörden gaben an, dass der Angriff hauptsächlich auf die Energieinfrastruktur abzielte.

Scholz wirbt bei US-Parlamentariern für zusätzliche Unterstützung der Ukraine

Freitag, 09. Februar, 03.13 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in den USA in Anbetracht der Blockade im Kongress für weitere Unterstützung der Ukraine geworben. Scholz betonte nach einem Treffen mit US-Senatoren auf der Onlineplattform X, früher Twitter, dass “Die Ukraine unsere gesamte Unterstützung braucht, um sich gegen die Aggression Russlands zu verteidigen”. Er fügte hinzu, dass es “gut” gewesen sei, mit Senatoren beider Parteien zu sprechen.

Scholz traf am Donnerstag in Washington ein und wird am Freitag im Weißen Haus von US-Präsident Joe Biden empfangen. Das Hauptthema dürfte die Unterstützung der Ukraine sein.

Die oppositionellen Republikaner blockieren bereits seit Monaten eine Freigabe weiterer Milliardenhilfen für die Ukraine. Am Mittwoch wurde im Senat ein Gesetzespaket abgelehnt, das rund 60 Milliarden Dollar (56 Milliarden Euro) an neuen Hilfen für Kiew enthielt. Neben den Ukraine-Hilfen umfasste das Paket ein Gesamtvolumen von 118 Milliarden Dollar.sogar zusätzliche Ressourcen für Israel und erhöhte Finanzierung zur Absicherung der US-Grenze zu Mexiko.

Zu Beginn beharrten die Republikaner darauf, mehr Mittel für die Grenzsicherung zusammen mit frischen Ukraine-Hilfen zu beschließen. Jedoch änderten sie ihren Kurs, nachdem Ex-Präsident Donald Trump gegen den vermittelten Kompromiss beider Parteien intervenierte. 

Die Demokraten streben jetzt an, ein gesondertes Gesetz mit Hilfen für die Ukraine und Israel im Kongress zu verabschieden. Doch die Aussichten auf Erfolg sind äußerst ungewiss: Zwar überstand der Gesetzesentwurf am Donnerstag eine erste Hürde im Senat. Dennoch, selbst wenn der Entwurf das von den Demokraten kontrollierte Oberhaus passieren sollte, könnte er am Widerstand im Repräsentantenhaus scheitern, in dem die Republikaner die Mehrheit innehaben. Viele rechtsgerichtete Hardliner der Republikaner lehnen neue Ukraine-Hilfen ab.

Bislang waren die USA der bedeutendste Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine. Ein anhaltender Ausfall von US-Waffenlieferungen könnte für die ukrainischen Streitkräfte verheerende Auswirkungen haben.

Selenskyj entlässt Top-General – Nachfolger steht bereits fest

Donnerstag, 8. Februar, 17.48 Uhr: Dies markiert das Ende eines Machtkampfes: Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, General Walerij Saluschnyj, wurde von seinem Amt entbunden. Präsident Wolodymyr Selenskyj teilte dies am Donnerstag in einer Videobotschaft mit. Als sein Nachfolger wurde Generaloberst Olexander Syrskyj benannt.

Über X informierte Selenskyj, dass er sich mit General Walerij Saluschnyj getroffen hatte. Selenskyj schlug dem General vor, “Teil des Teams” zu bleiben, aber es sei “Zeit für eine Erneuerung”. Sie diskutierten darüber, wer Teil der erneuerten Führung der ukrainischen Streitkräfte sein könnte. Zuvor gab es Gerüchte, dass der ukrainische Präsident versuche, Saluschnyj zu entlassen. Selenskyj dankte dem General für seine zwei Jahre in der Verteidigung der Ukraine. Ob Saluschnyj tatsächlich entlassen wurde, ist unklar.

mmo, al, ja, til, pip, shu, ter, daz, fil, sca, wop, lro, juw/mit Agenturmaterial

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