Tuesday, April 16, 2024
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Battle in the Middle East: Biden threatens retaliation after attack on US base in Jordan

Missile alert in Tel Aviv – Hamas army claims responsibility for attacks

4:30 PM: For the first time in over a month, Tel Aviv, the Israeli coastal city, experienced a missile alert on Monday. Dull explosions were heard in the city center. According to media reports, about a dozen missiles were fired from the Gaza Strip into Israel. The armed wing of the Islamist Hamas claimed responsibility for the attacks on Tel Aviv, citing it as a reaction to “the massacres of civilians” in the Gaza war. According to the Israeli rescue service Magen David Adom, there were no reports of possible injuries. Thousands of rockets have been fired from the Gaza Strip into Israeli settlements since the start of the Gaza war almost four months ago.

Swedish artists: Exclude Israel from the Eurovision Song Contest

4:28 PM: More than 1000 Swedish artists have called on the European Broadcasting Union (EBU) to exclude Israel from this year’s Eurovision Song Contest (ESC). The newspaper “Aftonbladet” published an open letter on Monday, signed by musicians including Robyn, Fever Ray, and the indie-folk duo First Aid Kit.

The artists from the host country of this year’s ESC criticized the EBU’s decision to allow Israel to participate in the competition despite its “brutal warfare in Gaza,” as stated in the open letter.

Prior to this, the ESC organizers had rejected demands for Israel’s exclusion, citing the apolitical nature of the music event. The Swedish artists accused the EBU of double standards in the open letter. They pointed out that after Russia’s attack on Ukraine in 2022, Russian musicians were not allowed to participate in the ESC and in 2021, Belarus was denied participation due to violations of press freedom.

UN staff reportedly involved in kidnapping of hostage

10:40 AM: The “New York Times” has reported previously unknown details of the alleged involvement of UN Relief and Works Agency for Palestine Refugees (UNRWA) staff in the terrorist attack on Israel on October 7. A UNRWA staff member was involved in the abduction of a woman from Israel, another distributed ammunition, and a third was involved in a massacre at a kibbutz in which 97 people died, the newspaper reported on Sunday (local time), citing a corresponding Israeli dossier available to the US government.

The dossier contains accusations against twelve UNRWA staff members. More than half of them were working as teachers or in other capacities at UNRWA schools on October 7. Ten of the twelve accused are members of the Islamist terrorist organization Hamas. The staff members are accused of aiding Hamas in the October 7 attacks or supporting them in the days that followed. The “New York Times” wrote that there is currently no confirmation of the allegations by the US government, but Washington considers them credible.

The serious allegations against twelve of several thousand UNRWA staff members had sparked outrage worldwide. After Israel provided the relief agency with relevant information, numerous western countries temporarily halted their payments to the relief agency, includingdiese Vereinigten Staaten, Deutschland, Vereinigtes Königreich und Frankreich. Das UN-Hilfswerk wurde im Jahr 2023 allein von der Bundesregierung eigenen Angaben zufolge mit über 200 Millionen Euro unterstützt.

Basierend auf dem nun von der „New York Times“ ausgewerteten Dossier stammen die Anschuldigungen von Informationen des israelischen Geheimdienstes. Dieser hat unter anderem die Bewegungen von sechs UNRWA-Mitarbeitern am 7. Oktober innerhalb Israels anhand ihrer Telefone verfolgt. Bei anderen wurden Telefonate überwacht, in denen sie ihre Beteiligung am Hamas-Angriff besprachen. Einer wurde per Textnachricht aufgefordert, raketengetriebene Granaten mitzubringen, die in seinem Haus gelagert wurden.

Iran weist Verwicklung in Angriff auf US-Basis zurück

10.16 Uhr: Nach dem tödlichen Angriff auf US-Soldaten in Jordanien hat der Iran abgestritten, in den Vorfall verwickelt zu sein. Das berichtete die iranische Nachrichtenagentur Irna am Montagmorgen Ortszeit. „Der Konflikt besteht zwischen der Armee der Vereinigten Staaten von Amerika und den Widerstandsgruppen in der Region“, so der Vertreter der Islamischen Republik bei den Vereinten Nationen laut Irna.

Bei einem Drohnenangriff am Sonntag sind drei US-Soldaten getötet und gut zwei Dutzend weitere verletzt worden. US-Präsident Joe Biden teilte daraufhin mit, dass der Anschlag „von radikalen, vom Iran unterstützten militanten Gruppen“ verübt worden sei, die in Syrien und im Irak operierten. Auch der britische Außenminister David Cameron sprach von einem Angriff von mit dem Iran verbündeten Milizen und rief die Islamische Republik dazu auf, die Situation in der Region zu deeskalieren.

Aufgrund des Gaza-Konflikts ist die Sicherheitslage in der gesamten Region angespannt. Die USA haben immer wieder betont, dass sie befürchten, dass sich der Konflikt im Nahen Osten zu einem regionalen Krieg ausweiten könnte.

USA drohen mit Rache: „Werden Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen“

Montag, 29. Januar, 9.58 Uhr: Während die Gespräche über eine Feuerpause im Gaza-Konflikt nach israelischen Angaben „konstruktiv“ verlaufen sind, hat ein tödlicher Angriff auf US-Soldaten in Jordanien neue Ängste vor einer Eskalation der Krise im Nahen Osten geschürt. US-Präsident Joe Biden drohte mit Rache, nachdem am Sonntag drei US-Soldaten in Jordanien nahe der syrischen Grenze bei einem Drohnenangriff getötet wurden. „Haben Sie keinen Zweifel – wir werden alle Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen, zu einem Zeitpunkt und auf eine Art und Weise, die wir wählen“, teilte Biden mit.

Pro-iranische Kämpfer in Syrien sollen laut CNN für den Drohnenangriff auf den kleinen Stützpunkt Tower 22 in Jordanien an der syrischen Grenze verantwortlich sein. Das US-Zentralkommando teilte mit, dass mindestens 34 Soldaten verletzt worden seien.

Nach dem tödlichen Angriff forderte der britische Außenminister David Cameron den Iran zur Deeskalation auf. „Wir verurteilen die Angriffe der mit dem Iran verbündeten Milizen auf die US-Streitkräfte auf das Schärfste. Wir drängen den Iran weiterhin, die Situation in der Region zu deeskalieren“, schrieb Cameron in der Nacht zu Montag auf der Plattform X (ehemals Twitter).

London: Britisches Kriegsschiff von Huthi-Drohne angegriffen

Sonntag, 28. Januar, 13.49 Uhr: Ein britisches Kriegsschiff ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums in London im Roten Meer von einer Huthi-Drohne angegriffen worden. Der Angriff am Samstag wurde demnach erfolgreich abgewehrt. Der Lenkwaffenzerstörer „HMS Diamond„ habe die Drohne mit seinem Raketensystem Sea Viper zerstört, hieß es in einer Mitteilung auf X (vormals Twitter). Schäden oder Verletztehabe es nicht gegeben. Verteidigungsminister Grant Shapps teilte mit, dass unsere Festigkeit, unschuldige Leben und das Recht der friedlichen Durchfahrt zu schützen, absolut unerschütterlich ist.

Seit dem Beginn des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hamas greift die militant-islamistische Huthi-Miliz im Jemen immer wieder Schiffe an. Die Miliz attackiert Frachter mit angeblicher israelischer Verbindung vor der jemenitischen Küste aus Solidarität mit der Hamas.

Entlang des Jemens verläuft eine der bedeutendsten Schifffahrtsrouten des Welthandels, über die Frachter vom Indischen Ozean durch den Suezkanal in Ägypten das Mittelmeer erreichen. Als Reaktion auf die Angriffe haben die USA und Großbritannien mehrmals Militärschläge gegen Stellungen der Huthi im Jemen durchgeführt.

Surftipp: Huthi-Angriffe im Roten Meer – EU plant eigene Mission zur Sicherung, Spanien winkt ab

Kämpfe in Chan Junis gehen weiter – Bewaffnete getötet, Israels Armee berichtet

Samstag, 27. Januar, 16.43 Uhr: Israels Armee hat angekündigt, dass die Kämpfe in der Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens fortgesetzt werden. Sie gab bekannt, dass bei einem Luftangriff drei Palästinenser getötet wurden, nachdem sie in der Nähe israelischer Einsatzkräfte Sprengstoff platziert hatten. Soldaten haben außerdem “zahlreiche bewaffnete Terroristen aus nächster Nähe” getötet. Bei einem weiteren Vorfall in der größten Stadt des südlichen Teils des Küstenstreifens hätten sieben Personen Panzerfäuste auf die Armee gefeuert und wurden ebenfalls angegriffen und getötet.

Laut Augenzeugen sind in den vergangenen Tagen Tausende aus Chan Junis geflohen, wegen der heftigen Kämpfe. Die Stadt gilt als eine Hochburg der islamistischen Hamas. Israel vermutet in dem Tunnelnetzwerk unter der Gegend die Führung der Terrororganisation sowie auch israelische Geiseln.

Das Vorgehen der Armee stößt international auf viel Kritik, wegen der vielen Opfer und des großen Leids der Zivilbevölkerung im Gazastreifen. Der Krieg begann als Reaktion auf das brutale Massaker der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober letzten Jahres in Israel.

Die Hamas und andere extremistische Gruppen feuern noch immer hin und wieder Raketen Richtung Israel. Nach Angaben der Armee wurde am Samstag in Orten im Süden Israels wieder Raketenalarm ausgelöst. Berichten zufolge landete ein Geschoss außerhalb des israelischen Ortes Sderot, der in der Nähe des Gazastreifens liegt.

UN-Generalsekretär erinnert an bindende Wirkung nach Richterspruch zu Gaza-Krieg

21.00 Uhr: Nach dem Entscheid des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zum Gaza-Krieg hat UN-Generalsekretär António Guterres betont, dass Entscheidungen des IGH bindend sind. Alle Beteiligten müssen sich an den Richterspruch halten. In der Entscheidung wird unter anderem gefordert, dass Israel bei seinem Militäreinsatz im Gazastreifen die Zivilbevölkerung besser schützen muss. Guterres sagte, wie von den Regularien vorgeschrieben, werde er nun den UN-Sicherheitsrat dementsprechend informieren.

Das höchste Gericht der Vereinten Nationen hatte zuvor die Gefahr eines Völkermords im Gazastreifen festgestellt. Die Richter entsprachen damit aber nur teilweise einem Eilantrag Südafrikas, das eine sofortige Einstellung der militärischen Handlungen Israels gefordert hatte. Israel müsse nun jedoch Schutzmaßnahmen ergreifen, um Völkermord zu verhindern und mehr humanitäre Hilfe zulassen. Das Gericht entschied damit nochnicht bleibend über den primären Vorwurf des Völkermords entschieden. Das Rechtsgesuch kann sich noch über Jahre hinziehen.

Der Auslöser des Gaza-Konflikts war die brutale Massakrierung von Extremisten der Hamas und anderen extremistischen Gruppen in Israel am 7. Oktober. Dabei wurden auf israelischer Seite mehr als 1200 Personen getötet, darunter mindestens 850 Zivilpersonen. Israel antwortete mit umfassenden Luftangriffen und einer Bodenoffensive im Gazastreifen. Sein Vorgehen steht aufgrund der vielen Opfer und des massiven Leids der Zivilbevölkerung international stark in der Kritik.

UN-Gericht: Israel muss Hilfsmaßnahmen für Gazastreifen zulassen

14.00 Uhr: Der Internationale Gerichtshof fordert Israel nicht zur Beendigung des Militäreinsatzes im Gazastreifen auf. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen beauftragte Israel jedoch am Freitag in Den Haag, verstärkte Schutzmaßnahmen für Palästinenser zu ergreifen.

Entscheidung im Völkermord-Verfahren: Israel vor dem UN-Gericht

Freitag, 26. Januar, 07.49 Uhr: Mitten in den schweren Auseinandersetzungen im Gazastreifen wird an diesem Freitag vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eine erste Vorentscheidung im heiklen Fall des Völkermord-Verfahrens gegen Israel gefällt. Dabei handelt es sich noch nicht um den primären Völkermordsvorwurf, sondern vorerst um einen Eilantrag bezüglich Schutzmaßnahmen für die Palästinenser. In diesem Zusammenhang rufen die UN-Richter zu einer Anordnung an Israel auf, die militärischen Handlungen im Gazastreifen sofort auszusetzen.

Die Entscheidungen des Gerichtshofs sind bindend. Selbst wenn er keine Durchsetzungsmittel besitzt, wäre eine Rüge durch das höchste UN-Gericht jedoch eine Niederlage für Israel. Der internationale Druck würde voraussichtlich weiter zunehmen. Die Richter können auch anordnen, dass Israel über die Maßnahmen zum Schutz der Palästinenser Bericht erstatten muss. Auch das hätte eine beträchtliche Außenwirkung.

Ende Dezember hatte Südafrika Klage gegen Israel eingereicht und dem Land die Verletzung der Völkermord-Konvention vorgeworfen. Es ist das erste Mal, dass sich Israel vor dem UN-Gericht einem Völkermord-Vorwurf stellen muss. Bei der Anhörung im Den Haager Friedenspalast vor etwa zwei Wochen hatte Israels Vertreter die Vorwürfe entschieden abgestritten. „Israel ist im Konflikt mit der Hamas, aber nicht mit dem palästinensischen Volk“, hatte der Rechtsberater des israelischen Außenministeriums, Tal Becker, erklärt. Israel wies auch die Forderung nach einer Beendigung des Militäreinsatzes zurück. Dies würde dem Land das Recht auf Selbstverteidigung entziehen, hieß es zur Begründung.

Hamas beschuldigt Israel, auf wartende Palästinenser geschossen zu haben

20.14 Uhr: Gemäß Angaben der radikalislamischen Hamas sind bei den israelischen Angriffen im Gazastreifen 20 Zivilisten getötet worden, die auf humanitäre Hilfe warteten. Zudem wurden 150 Palästinenser verletzt, erklärte das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium am Donnerstag. Die israelische Armee äußerte sich zunächst nicht zu den Anschuldigungen. Sie wies jedoch UN-Angaben zurück, wonach Israel Flüchtlinge aufgefordert haben soll, eine zuvor beschossene UN-Unterkunft zu verlassen.

Die Beschuss der wartenden Palästinenser habe sich am Stadtrand von Gaza ereignet, erklärte das Hamas-Gesundheitsministerium. Die Hamas, die von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft wird, sprach von einem „schrecklichen Kriegsverbrechen“. Auch Augenzeugen berichteten der Nachrichtenagentur AFP, sie seien von israelischen Soldaten angegriffen worden.

„Die Menschen sind hingegangen, um Lebensmittel und Mehl zu bekommen, weil sie nichts zu essen haben“, berichtete Abu Ata Basal, der Onkel eines Verletzten. „Auf einmal tauchten Panzer auf und eröffneten das Feuer auf Menschen.“ Der an der Hand und am Bein verletzte Mohammed al-Rifi sagte: „Wirwere on their way to get flour – and they were attacked four times.”

The victims were reportedly taken to the Al-Shifa hospital in Gaza. There, an AFP journalist observed several bodies and injured persons. The Israeli army initially did not provide a statement when approached by AFP.

The incident occurred just a day after tank fire targeted a UN shelter for internally displaced people in Khan Younis in the southern Gaza Strip, resulting in at least twelve fatalities and 75 injuries according to UN reports. The shelling sparked international criticism. On Thursday, US Secretary of State Antony Blinken once again called on Israel to protect civilians during military operations in the Gaza Strip. The UN shelter is “critical and must be protected.”

The Israeli army stated that they are investigating the incident at the UN shelter, including whether the shelling was “Hamas fire.” At the same time, the Israeli military rejected claims from the UN Relief and Works Agency for Palestinian Refugees (UNRWA) and from affected individuals that the people in the shelter were instructed to leave the premises.

The Israeli army set a deadline of 5:00 PM on Friday (local time, 4:00 PM CET) for the evacuation of residents from the shelter – where thousands of refugees are reportedly housed – as stated by a UNRWA spokeswoman to the AFP news agency. This was refuted by the Israeli army. “There was no specific evacuation order issued,” they stated.

Khan Younis was reportedly subjected to heavy bombardment again on Thursday according to an AFP journalist. Many residents attempted to flee the city. The Israeli army declared that several militant Palestinians were killed “in close combat.”

The war between Israel and Hamas, classified as a terrorist organization by the US and the EU, was triggered by their attack on Israel on October 7. According to Israeli reports, Hamas fighters killed about 1200 people and abducted approximately 240 individuals as hostages in the Gaza Strip. In response to the attack, Israel launched a massive military operation in the Palestinian territory. According to recent Hamas reports, which are not independently verifiable, at least 25,900 people have been killed in the Gaza Strip since the start of the Israeli offensive.

International efforts to end the war or at least secure a ceasefire and the release of hostages suffered a setback on Thursday. The Foreign Ministry of Qatar, one of the most important mediatory states, expressed “shock” over statements made by Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu.

According to a recording obtained by the Israeli channel 12, Netanyahu reportedly stated during a meeting with the families of the hostages that he does not thank Qatar for its mediating role, as the Emirate is “even more problematic” than the United Nations or the Red Cross. Qatar has the capability to exert pressure on the Islamist Palestinian organization Hamas, Netanyahu allegedly said. “And why? Because it funds them.”

The Foreign Ministry in Doha called Netanyahu’s remarks “irresponsible and damaging to efforts to save innocent lives.” They undermine the mediation process for reasons that seem “to serve Netanyahu’s political career more so than the ‘Israeli hostages’.”

Read all updates on the war in Israel on the following pages.

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