Monday, April 22, 2024
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Krieg im Nahen Osten: Palästinenser tadeln Haftbedingungen in Israel

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Seit dem Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas wurden bisher 69 Geiseln freigelassen, einschließlich Deutscher. Die Kampfpause wurde verlängert, und weitere Geiseln sollen aus dem Gaza-Streifen zurückkehren. Hier sind alle Entwicklungen im Newsticker.

Israel-Kritik von Palästinensern wegen Gefängnisbedingungen

16.21 Uhr: Ehemalige palästinensische Häftlinge, die aus israelischen Gefängnissen entlassen wurden, haben die Haftbedingungen in Israel kritisiert. Ein 18-jähriger ehemaliger Häftling berichtete, dass er während seiner elfmonatigen Haft in einem Gefängnis in der Negev-Wüste manchmal körperlich angegriffen und beschimpft wurde. Seine Aussagen erfolgten am Dienstag gegenüber der Deutschen-Presse Agentur. Er wurde im Rahmen eines Abkommens zwischen Israel und der islamistischen Hamas am Montagabend aus israelischer Haft entlassen.

Entlassen wurde.

Er behauptete, dass er bei seiner Überführung ins Ofer-Gefängnis im Westjordanland, wohin die Insassen kurz vor ihrer Freilassung verlegt wurden, gewaltsam eine Treppe hinabgezogen und gestoßen wurde. Während seiner kurzen Haft im Ofer-Gefängnis behauptete er, dass israelische Sicherheitskräfte ihn misshandelt hätten. Diese Behauptungen konnten anfänglich nicht unabhängig bestätigt werden. Es war zunächst nicht möglich, eine Stellungnahme von der israelischen Gefängnisbehörde zu erhalten.

Der 18-Jährige wurde nach eigener Aussage unter anderem wegen des Steinewerfens auf israelische Sicherheitskräfte festgenommen. Allerdings war er noch nicht verurteilt worden. Nach seiner Entlassung wurde Dadschane in seinem Heim in Ost-Jerusalem von jubelnden Verwandten empfangen, wie in einem von der Familie veröffentlichten Video zu sehen ist, das von arabischen Medien verbreitet wurde.

Berichte: Notruf in Israel vorübergehend ausgesetzt

04.01 Uhr: Laut Medienberichten gab es in der Nacht zum Dienstag in Israel Probleme mit mehreren Notrufnummern. Die Polizei rechtfertigte die Störung mit einem ungenannten “vorübergehenden Fehler”, wie unter anderem die “Times of Israel” am frühen Dienstagmorgen berichtete. Laut der Zeitung “Haaretz” war auch die Nummer der Rettungssanitäter nicht erreichbar. Die “Jerusalem Post“ berichtete zudem, dass der Notruf der Feuerwehr nicht funktionierte. Einigen Berichten zufolge waren jedoch einige Behörden über Ersatznummern erreichbar.

Über die Auswirkungen des Ausfalls der Nummern in dem Land, das seit der tödlichen Attacke der islamistischen Hamas am 7. Oktober militärische Maßnahmen gegen die Organisation im Gazastreifen ergriffen hat, war zunächst nichts bekannt. Laut der “Jerusalem Post“ dauerte die Störung mehr als eine Stunde, konnte jedoch später vom Netzbetreiber behoben werden.

Israel erhält Liste von Geiseln für weitere Freilassung

03.15 Uhr: Laut Medienberichten hat Israel eine weitere Liste von im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln für eine bevorstehende Freilassung erhalten. Die aufgeführten Personen sollen am Dienstag freigelassen werden, wie die „Times of Israel“ am frühen Dienstagmorgen unter Berufung auf das Büro von Premierminister Benjamin Netanjahu berichtete. Angeblich wurden die Liste zuerst überprüft und die betroffenen Familien benachrichtigt. Wie viele Geiseln freigelassen werden sollen, geht aus der Ankündigung laut der Zeitung nicht hervor. Andere Medien hatten von zehn Personen berichtet.

Die für Dienstagmorgen anberaumte Waffenruhe wurde bis Donnerstag verlängert, was laut der “Times of Israel“ den Weg für die Freilassung von ungefähr 20 weiteren Geiseln ebnete.

US-Außenminister Blinken plant erneuten Besuch in Israel

Dienstag, 28. November, 03.00 Uhr: US-Außenminister Blinken plant in dieser Woche erneut Israel und das Westjordanland zu besuchen, um über den Gaza-Krieg und die Situation der von der Terrororganisation Hamas festgehaltenen Geiseln zu sprechen. Er wird auch das Recht Israels auf Selbstverteidigung und den Schutz von Zivilisten während des israelischen Einsatzes im Gazastreifen ansprechen, wie Außenministeriumssprecher Matthew Miller am Montagabend (Ortszeit) in Washington mitteilte. Blinken wird auch die nächsten Schritte zur Gründung eines palästinensischen Staates sowie die Notwendigkeit, eine Eskalation des Konflikts zu verhindern, diskutieren.

Sein Ministerium teilte nicht mit, wann Blinken in der Nahost-Region eintreffen werde. Die USA sind Verbündete Israels, das nach der Terrorattacke der islamistischen Hamas vom 7. Oktober militärisch gegen die Organisation im Gazastreifen vorgeht. Dies wäre der dritte Besuch Blinkens seit Beginn des Konflikts. Seit Freitag herrscht eine Feuerpause, während in den Gazastreifen verschleppte Geiseln und palästinensische Gefangene freigelassen werden.ersetzt. Vereinbart wurde, die Kampfpause um zwei Tage zu verlängern.

Das Außenministerium in Paris teilte mit, dass unter den am Montag von der islamistischen Hamas im Gazastreifen freigelassenen Geiseln drei französische Kinder im Alter von 12 und 16 Jahren waren. Präsident Emmanuel Macron sagte: “Drei unserer jungen Landsleute gehören zu der Gruppe von Geiseln, die heute freigelassen wurden. Wir freuen uns sehr über diese Nachricht. Wir werden uns weiterhin für die Freilassung aller Geiseln einsetzen.” Nach Angaben des Ministeriums werden weiterhin fünf Franzosen vermisst.

Armee: Hamas lässt weitere Geiseln frei – darunter Deutsche

Nach Angaben der israelischen Armee und Katars sind elf weitere von der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas entführte Geiseln auf dem Weg nach Israel. “Nach Informationen des Roten Kreuzes befinden sich derzeit elf Geiseln auf dem Weg in israelisches Gebiet”, teilte das israelische Militär mit. Unter den freigelassenen israelischen Geiseln waren nach Angaben des katarischen Außenministeriums auch zwei deutsche Doppelstaatler sowie drei Franzosen und sechs Argentinier mit doppelter Staatsbürgerschaft.

Die freigelassenen deutschen Geiseln sind zwei Teenager. Das teilte Außenministerin Annalena Baerbock am Abend mit.


Es handelte sich um die vierte Geiselfreilassung aus dem Gazastreifen, seit am Freitag eine Feuerpause zwischen Israel und der Hamas in Kraft getreten war. Im Gegenzug für die israelischen Geiseln würden “33 palästinensische Zivilisten” aus israelischen Gefängnissen freigelassen, erklärte ein Sprecher des katarischen Außenministeriums. Zuvor hatten Israel und Hamas sich auf eine Verlängerung der Feuerpause um zwei Tage geeinigt.

Im Rahmen der Feuerpause am Sonntag wurden 17 Menschen aus der Gefangenschaft der Hamas freigelassen. 13 von ihnen wurden vom israelischen Militär in Israel in Empfang genommen, vier weitere Geiseln blieben in Ägypten. Es handelt sich um drei Thailänder sowie einen israelisch-russischen Staatsbürger. Im Gegenzug ließ Israel – wie an den Vortagen – 39 palästinensische Gefangene frei.

Feuerpause zwischen Israel und Hamas wird um zwei Tage verlängert

17.19 Uhr: Israel und die islamistische Hamas haben sich wenige Stunden vor Ablauf der zunächst auf vier Tage angelegten Feuerpause im Gaza-Krieg auf eine Verlängerung um zwei Tage geeinigt, wie Madschid al-Ansari, Sprecher des katarischen Außenministeriums, mitteilte. US-Außenminister Antony Blinken wird bis Donnerstag beim Nato-Außenministertreffen in Belgien sein und danach zu einem Treffen mit Kollegen der Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nach Nordmazedonien reisen. Anschließend plant er einen Besuch in Nahost.

am Monat beginnen. Es wird voraussichtlich bis Donnerstagfrüh dauern. Die islamistische Hamas hat auch die Verlängerung der Feuerpause bestätigt. Laut der Terrororganisation gelten für die zwei weiteren Tage der Kampfpause die gleichen Bedingungen wie für die vorherigen vier.

Gemäß des ägyptischen Staatsinformationsdienstes soll die verlängerte Waffenpause auch die tägliche Freilassung von zehn im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln im Austausch gegen 30 palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen umfassen. Zusätzlich soll die Einfuhr von medizinischen Hilfsgütern, Nahrungsmitteln und Treibstoff in den Gazastreifen fortgesetzt werden.

Israel und die Hamas hatten zunächst eine viertägige Feuerpause vereinbart, die um bis zu zehn Tage verlängert werden kann. Teil des Abkommens ist ein Austausch von bis zu 100 Geiseln gegen bis zu 300 palästinensische Häftlinge. Bisher wurden 58 Geiseln und 117 Häftlinge freigelassen.

Der Austausch droht zu scheitern – Israel und Hamas sind unzufrieden mit den Namenslisten

15.10 Uhr: Berichten zufolge sind Israel und die islamistische Hamas im Gazastreifen unzufrieden mit den Namenslisten für einen am Montag geplanten Austausch von israelischen Geiseln und palästinensischen Häftlingen. Das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu teilte mit, dass “Verhandlungen über die Liste derjenigen, die freigelassen werden sollen (…), weitergehen”. Ein Vertreter der Hamas im libanesischen Beirut gab bekannt, dass Anmerkungen an die katarischen und ägyptischen Vermittler weitergeleitet wurden.

Verwendung der Gaza-Feuerpause als Verbindung zu politischem Prozess, sagt Baerbock

12.04 Uhr: Die derzeitige Feuerpause im Gaza-Krieg sollte nach Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) als Verbindung zu einem politischen Prozess für eine dauerhafte Lösung des Konflikts genutzt werden. „Das Zentrale ist das, worum wir derzeit ringen, das Leid des anderen zu sehen. Weil nur, wenn das Leid des anderen geheilt werden kann, auch das eigene Leid endet. Israelis können nur in Sicherheit leben, wenn Palästinenser in Sicherheit leben“, sagte sie am Montag zu Beginn eines Treffens der Union für den Mittelmeerraum in Barcelona, bei dem über den Gaza-Krieg beraten wird.

An dem Treffen von 27 Außenministern der 43 Mitgliedsländer der Mittelmeerunion nahm auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Er betonte erneut die Notwendigkeit einer Zweistaatenlösung. „Es wird keinen Frieden oder Sicherheit für Israel ohne einen Palästinenserstaat geben“, sagte der Spanier. Man werde die Waffen nicht zum Schweigen bringen können, solange es für die Palästinenser keine Aussicht auf einen eigenen Staat gebe.

Israel hatte seine Teilnahme abgesagt. Die Beziehungen zwischen Israel und Spanien sind derzeit angespannt. Die Regierung in Jerusalem hatte mit Verärgerung auf Kritik des spanischen Regierungschefs Pedro Sánchez bei einer Pressekonferenz am Grenzübergang Rafah an der hohen Zahl ziviler Opfer der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen reagiert. Das Außenministerium in Jerusalem bestellte die spanische Botschafterin ein und beschuldigte Sánchez, den Hamas-Terror zu unterstützen. Daraufhin bestellte auch das spanische Außenministerium die israelische Botschafterin ein, was nach den Regeln der Diplomatie einer offiziellen Beschwerde am Verhalten eines anderen Staates gleichkommt.

Baerbock sprach das Thema der Absage Israels an. Das Land nehme nicht Teil, weil es befürchten musste, bei dem Treffen in Barcelona „einseitig angefeindet zu werden“, sagte sie. Dies zeige, wie tief die Gräben derzeit seien und dass alle miteinander sprechen müssten. „Genau deshalb bin ich persönlich heute hier“, sagte die Ministerin.

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Weitere Geiseln sollen freigelassen werden: Israel erhält Liste

08.57 Uhr: Am frühen Morgen teilte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit, dass Israel eine Liste mit den Namen weiterer Geiseln erhalten hat, die voraussichtlich an diesem Montag freikommen sollen. Die über Nacht eingegangene Liste wird derzeit überprüft. Es wurde nicht mitgeteilt, wie viele Geiseln an diesem letzten Tag der vereinbarten viertägigen Feuerpause im Gazastreifen freikommen könnten.

Zahlreichen unbestätigten Medienberichten zufolge handelt es sich wohl um elf Menschen. Die islamistische Hamas in Gaza bestätigte ebenfalls, dass sie Vertretern Katars und Ägyptens eine Liste der Geiseln übergeben hat, die am Montag freigelassen werden sollen. Diese Staaten vermitteln in dem Konflikt zwischen Israel und der Hamas.

Es wäre die vierte Gruppe an Geiseln, die seit Beginn der Feuerpause am Freitag freikommen würden, im Gegenzug für die Freilassung palästinensischer Gefangener aus israelischen Gefängnissen. Bisher wurden 58 Geiseln freigelassen, darunter acht deutsche Doppelstaatsbürger. Im Gegenzug für die freigelassenen Geiseln wurden 117 Palästinenser aus der Haft entlassen.

Neuer Hinweis zu Explosion am Al-Ahli-Krankenhaus von „Human Rights Watch“

Montag, 27. November, 08.02 Uhr: Nach Erkenntnissen der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) geht die Explosion am Al-Ahli-Krankenhaus im Gazastreifen wahrscheinlich auf eine fehlgezündete Rakete zurück. HRW teilte mit, dass die Explosion am 17. Oktober 2023 zahlreiche Zivilisten tötete und verletzte. Diese wurde offenbar durch eine raketengetriebene Munition ausgelöst, wie sie häufig von bewaffneten palästinensischen Gruppen eingesetzt wird. Weitere Untersuchungen sind erforderlich, um festzustellen, wer die mutmaßliche Rakete abgefeuert hat und ob Kriegsgesetze verletzt wurden.

Bereits eine Woche nach der Explosion hatte Großbritannien Erkenntnisse erhalten, wonach sie wahrscheinlich durch eine palästinensische Rakete verursacht wurde. Der Premierminister Rishi Sunak erklärte, dass die britische Regierung auf der Grundlage einer Analyse des britischen Geheimdienstes zu dem Schluss gekommen sei, dass die Detonation wahrscheinlich von einer Rakete oder einem Teil davon verursacht wurde, die aus dem Gazastreifen gegen Israel abgefeuert wurde. Die islamistische Hamas hatte direkt nach der Explosion behauptet, dass Israel das Krankenhaus beschossen habe.

Israel hingegen behauptete, dass die Explosion durch eine fehlgeleitete Rakete der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad verursacht worden sei. Das israelische Militär veröffentlichte Luftaufnahmen, Mitschnitte und Videos, die das belegen sollen. Laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde in Gaza sollen Hunderte Menschen bei der Explosion gestorben und verletzt worden sein. HRW erklärte, man sei nicht in der Lage, diese Zahlen zu bestätigen, aber sie liegen deutlich höher als andere Schätzungen und erscheinen in keinem Verhältnis zu den vor Ort sichtbaren Schäden.

Armee übergibt weitere Gruppe von Hamas-Geiseln an Rotes Kreuz

16.48 Uhr: Nach Angaben der israelischen Armee hat die islamistische Hamas im Rahmen der Feuerpause im Gaza-Krieg eine weitere Gruppe von Geiseln dem Roten Kreuz übergeben. Die israelische Armee teilte mit, dass 14 Israelis sowie drei Ausländer am Sonntag dem IKRK übermittelt wurden.

Laut dem militärischen Arm der islamistischen Hamas wurden 13 Israelis, drei Thailänder und ein russischer Staatsbürger freigelassen. Dem israelischen Fernsehen zufolge handelte es sich bei den Israelis um neun Kinder und vier Frauen.

Ägypten: Freilassung von 13 Israelis

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Am Sonntag 39 Palästinenser freigelassen

15.19 Uhr: Gemäß der Vereinbarung zwischen Israel und der islamistischen Hamas sollen am Sonntag laut Ägypten 13 israelische Geiseln und 39 palästinensische Häftlinge freikommen. Diaa Raschwan, Leiter des Staatsinformationsdiensts (SIS), gab bekannt, dass die ägyptischen Behörden eine Liste mit den Namen der 13 Israelis und 39 Palästinenser erhalten haben. Ob außerhalb dieser Vereinbarung auch nicht-israelische Geiseln, die sich in der Gewalt der Hamas befinden, freigelassen werden, wurde von Raschwan nicht erwähnt.

Der erwartete Austausch am Sonntagabend würde die dritte Gruppe von freigelassenen Geiseln sein.

 

Alle aktuellen Entwicklungen zum Angriffskrieg in Israel finden Sie auf den nächsten Seiten.

Experten äußern sich zum Krieg in Israel

dov, cba, sth, juw/dpa

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