Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas hat die EU aufgefordert, Entschlossenheit gegenüber Russland zu zeigen. Sie betonte, dass Verteidigung keine Provokation darstellt und warnte vor der russischen Kampagne der Falschinformation. Diese Information wurde vom Redaktionsnetzwerk Deutschland (rnd) gemeldet. Kallas schilderte, wie die Falschinformation des Kremls über soziale Medien ein breites Publikum erreicht. Sie zitierte: „Die Kampagne der Falschinformation des Kremls erreicht über soziale Medien ein enormes Publikum – sie hockt buchstäblich in unseren Hosentaschen, Handys und Apps.“
Die estnische Regierungschefin rief die EU dazu auf, über Taktiken nachzudenken, um Bots und Trolle daran zu hindern, Falschinformationen zu verbreiten. Sie machte deutlich, dass die Unterstützung für die Ukraine keine „hoffnungslose Angelegenheit“ sei und dass es erforderlich ist, den Informationskrieg zu erkennen und angemessen darauf zu reagieren.
Kallas drängt auf den Kampf gegen Falschinformation
Wie „rnd“ berichtet, kamen gezielte Kampagnen aus Russland, die zum Ziel hatten, demokratische Entscheidungsprozesse und Gesellschaften von der Unterstützung der Ukraine abzubringen. Darüber hinaus versuchte Moskau, interne Konflikte hervorzurufen und demokratische Abstimmungsverfahren zu beeinflussen. Seit dem Beginn der Invasion in der Ukraine, so rnd, haben sich die Zahlen signifikant erhöht: die Abonnements für durch den Kreml unterstützte Accounts auf Telegram haben sich mehr als verdreifacht, auf Tiktok mehr als verdoppelt und auf Youtube um fast 90 Prozent gestiegen.
Kallas betont dabei die Notwendigkeit, sich gegen dieses Chaos der Information zu behaupten. Sie zitiert: „Im Grunde genommen ist dies ein Kampf des Willens“. Es ist notwendig, Taktiken zu entwickeln, um Bots und Trolle daran zu hindern, Falschinformationen im Cyberspace zu verbreiten. Kallas weist darauf hin, dass Onlineplattformen eine besondere Verantwortung tragen. In diesem Zusammenhang verweist die rnd Quelle auf den Digital Services Act der EU. Nach diesem Gesetz sind Meta, X und Tiktok verpflichtet, illegale und schädliche Onlineaktivitäten sowie die Verbreitung von Falschinformationen zu unterbinden. Allerdings zeigt Kallas auf, dass auch andere Plattformen, wie Telegram, einer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen.
