Sunday, April 14, 2024
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Oberhaupt von Tübingen: Palmer steht zur Abrechnung des Bürgereinkommens: „Sind Sie entrüstet über die Tatsache?“

Ein Beitrag auf Facebook des unabhängigen Oberhaupts von Tübingen, Boris Palmer, sorgte neulich für Aufsehen. Er ließ den Caritas-Rechner ausrechnen, wie viel sein Familienhaushalt (zwei Erwachsene, zwei Kinder) an Bürgereinkommen erhalten würde, sollten er und seine Frau arbeitslos werden.

Palmers Angaben zufolge „würden wir auf 3868 Euro pro Monat kommen. Das macht einen nicht reich. Aber wenn ich der alleinige Verdiener wäre, müsste ich bereits rund 4500 brutto verdienen, um das gleiche zu erreichen.“

Das Bürgereinkommen soll im nächsten Jahr um zwölf Prozent erhöht werden. Kritische Stimmen bemängeln, dass sich Arbeit dann nicht mehr lohnen würde. Palmers erster Beitrag hat eine kontroverse Diskussion ausgelöst. Am Sonntag legte er nach. Lesen Sie seinen Beitrag hier im vollen Wortlaut:

Palmer äußert sich: „Was dabei herauskommt, empört viele“

„Mein Name ist mal wieder auf Twitter in den trending topics ganz oben. Nur weil ich den Bürgereinkommensrechner der Caritas mit den Daten meines Haushalts gefüttert habe. Was dabei herauskommt, empört viele. Das sei demagogische Irreführung, weil man in Wahrheit viel weniger Bürgereinkommen erhält.

Nun weiß ich selbst nicht, was die Caritas alles berücksichtigt. Aber die Größenordnung stimmt. Unser Landrat Joachim Walter hat vor zwei Monaten im SWR auch schon einen Shitstorm für dieselbe Wahrheit geerntet.

Der unmittelbar gültige Satz sind 506+506+390+357 Euro = 1759.

Dazu kommen aber in Tübingen für einen Haushalt mit 4 Personen 863 Kaltmiete. Eine Wohnung mit 90m2, die da unterstellt ist, bekommt man für den Preis in Tübingen faktisch kaum noch. Ein Verdienerhaushalt muss eher mit 1100 Euro oder mehr rechnen.

„Sind Sie empört über die Wahrheit?“

Und dann werden die Nebenkosten ohne Strom übernommen, insbesondere bei der Heizung wird eine so günstige Kaltmiete die Kosten treiben. Da kann man mit 350 Euro Nebenkosten im Monat rechnen.

Das wird auch übernommen. Und dann kommen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket oder Vergünstigungen für den ÖPNV hinzu. Auf 3200 Euro kommt eine Familie mit zwei Kindern in der Rechnung von Landrat Walter, die Kinder hat, die etwas älter sind als meine und daher auch etwas mehr Geld erhalten.

Die Frage an diejenigen, die entrüstet sind, weil das Beispiel irreführend sei, lautet also: Sind sie empört über die Tatsache?“

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