Comment by Hugo Müller-Vogg: Let’s be honest! The citizen’s income hinders the integration of foreigners

Almost 5.5 million people receive citizen’s income. The reasons for this are diverse. Some cannot work for health reasons, others have been unemployed for too long to qualify for unemployment benefits. That’s why the welfare state intervenes for good reasons. There are also citizen’s income recipients,die nicht arbeiten möchten und keine der ihnen angebotenen Positionen annehmen, will Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zukünftig zeitweise die Geldleistungen kürzen.

Das Bürgergeld kostet die Steuerzahler fast 40 Milliarden Euro

Das Hauptproblem beim Bürgergeld sind jedoch nicht die „Totalverweigerer“, wie Heil diese Minderheit nennt. Das Bürgergeld hat einen viel schwerwiegenderen Konstruktionsfehler: Bei Familien mit Kindern sind die Leistungen so hoch, dass es sich für manchen gar nicht lohnt, sich ernsthaft um eine unterdurchschnittlich bezahlte Arbeit zu bemühen.

Das ist nicht nur ein finanzielles Problem. Schließlich kostet das Bürgergeld einschließlich der Kosten der Unterkunft die Steuerzahler fast 40 Milliarden Euro im Jahr. Hinzu kommt: In „Bürgergeld-Familien“ besteht die Gefahr, dass die Kinder nicht arbeitender Eltern sich selbst auf eine „Bürgergeld-Karriere“ einstellen.

Bernd Siggelkow, der Gründer des Kinderhilfswerks „Die Arche“, wies kürzlich auf dieses Problem hin. Die Menschen identifizierten sich mit dem, was sie haben. Die Folge laut Siggelkow: „Arme Kinder wissen in der vierten Klasse schon, was sie werden, nämlich Bürgergeld-Bezieher.“

Wer nicht in den Arbeitsmarkt integriert ist, wird kaum aktives Mitglied der Gesellschaft

Das war früher bei Hartz IV nicht anders. Nur dürfte die deutliche Erhöhung dieser Sozialleistung – sie wurde zum 1. Januar 2023 und 1. Januar 2024 um insgesamt 25 Prozent angehoben – das Problem verschärft haben. Das im Vergleich zu Hartz IV attraktivere Bürgergeld-System mit geringeren Sanktionsmöglichkeiten könnte verstärkt neue Bürgergeld-Bezieher hervorbringen.

Es ist bedauerlich, dass vielen Kindern von Bürgergeld-Beziehern nicht schon von klein auf vermittelt wird, dass eine regelmäßige Arbeit zum Leben dazu gehört. So verringert das schlechte Beispiel der Eltern die Chance der Kinder auf ein selbstbestimmtes eigenes Leben.

Der hohe Ausländeranteil unter den Stütze-Beziehern verschärft das Problem noch unter einem anderen Aspekt. Wer nicht in den Arbeitsmarkt integriert ist, der kann nur schwerlich ein aktives Mitglied der Gesellschaft sein. Langanhaltender Bürgergeld-Bezug fördert somit indirekt den Verbleib ausländischer Bürgergeld-Bezieher in Parallelgesellschaften.

Die Mehrheit der Stütze-Bezieher sind Menschen mit Migrationshintergrund

Das ist keineswegs ein zu vernachlässigender Nebeneffekt. Von 100 Stütze-Empfängern sind 47 Ausländer. Die 13 Millionen Ausländern machen unter 83 Millionen Einwohnern aber nur 16 Prozent aus. Es leben relativ also deutlich mehr Ausländer von dieser Sozialleistung als Deutsche.

Als Deutscher im Sinne der amtlichen Statistik gilt, wer einen deutschen Pass hat. Von den 70 Millionen Inhabern eines deutschen Passes haben aber 9 Millionen einen Migrationshintergrund.

Es spricht also alles dafür, dass unter den 53 Prozent deutscher Bürgergeld-Bezieher ein gewisser Prozentsatz Personen mit Migrationshintergrund sind. Mit anderen Worten: Die Mehrheit der Stütze-Bezieher sind Ausländer beziehungsweise Menschen mit Migrationshintergrund.

Dass Zuwanderer es schwerer haben als Einheimische, einen ordentlich bezahlten Job zu finden, liegt auf der Hand. Zu den sprachlichen Schwierigkeiten kommt hinzu, dass viele Flüchtlinge ebenso wie EU-Zuwanderer aus Rumänien oder Bulgarien nicht über die Fertigkeiten verfügen, die in unseren Unternehmen gefragt sind.

Sprachprobleme und soziale Benachteiligung

Der hohe Anteil an ausländischenCitizen income recipients demonstrate: The integration of immigrants into the labor market is much poorer than the official figures suggest. Those who do not work have a harder time integrating. Individuals who spend the entire day at home will generally have poorer German language skills than those whose daily interaction with colleagues serves as an ongoing language course, a form of “learning by doing.”

The existing regulations for receiving citizen income and the amount of benefits weaken the motivation to accept low-paid work, for both Germans and migrants. Living in a citizen income environment also does not promote the development of affected children and thus solidifies their social status.

Additionally, a prolonged receipt of citizen income reduces the chances for many benefit recipients with foreign passports and migrant backgrounds. This is not only a disadvantage for the affected individuals; it also harms the entire society.