Monday, April 15, 2024
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Mass Protests in Live Updates: Police: Over 150,000 at demonstration against the far-right in Berlin

Police: Over 150,000 at demonstration against the far-right in Berlin

14.57 hrs: In spite of a spray rain, significantly more than the announced 100,000 people have gathered in Berlin for a protest against the AfD and against the far-right. Over 150,000 people are currently on site, as reported by the police on Saturday afternoon on the platform X (formerly Twitter). The organizers spoke of around 300,000 participants. All planned additional areas in the vicinity have been cleared by the police.

Police: 120,000 at demonstration against the far-right in Berlin

14.30 hrs: Despite the spray rain, significantly more than 100,000 people have gathered in Berlin for a demonstration against the AfD and against the far-right. Around 120,000 people are on site, said a police spokesman early Saturday afternoon. There is further influx in some areas. All planned additional areas in the vicinity have been cleared. In an earlier assessment, the police had spoken of 65,000 participants. The organizers initially spoke on stage of tens of thousands who had come. 100,000 people had registered to attend.

Police with 700 forces at human chain operation

13.25 hrs: The demonstration against the far-right at the Berlin Reichstag is accompanied by the police with 700 forces. It is not unlikely that the number of the registered 100,000 participants will be reached during the event, said a police spokesman on Saturday before it started. If it gets fuller under certain circumstances, the police are prepared: alternative areas such as adjacent streets will be held and, if necessary, cleared by the forces.

“Expect crowded #publictransport and street closures,” wrote the police on the platform X, formerly Twitter. The BVG announced that the Bundestag station will be passed without stopping. At the Brandenburger Tor stop, the exit of the U5 towards Brandenburger Tor has been closed on police orders.

In front of the Reichstag building, the meadow slowly filled up before the start of the rally. Numerous flags of social organizations could be seen. A father who was on site with his wife and two children expressed hope for many fellow participants. It was important to show faces, “as long as the republic is not yet faltering,” he said. The family had a poster with the inscription “Never again fascism & crimes against humanity”.

As part of the mass protests against right-wing extremism, a rally has been registered at 13:00 in front of the Reichstag building. A symbolic human chain under the motto “We are the fire wall” is planned. Behind the action against hate and for tolerance is an alliance called Hand in Hand with more than 1300 organizations.

20,000 at demonstration against right-wing extremism in Freiburg

Saturday, February 3rd, 13.21 hrs: According to the police, around 20,000 people gathered in Freiburg on Saturday to protest against right-wing extremism. More than 300 organizations, including the Bundesliga football club SC Freiburg, unions and churches, had called for the largest event in the country.

After a rally at the Platz der Alten Synagoge, the demonstration procession set off through the city center of Freiburg. The city administration expected major traffic disruptions. Similar protests were also registered elsewhere – in Lahr, Lörrach, Wiesloch, and Aalen.

den Demos brachten die Teilnehmer diverse Transparente mit Botschaften wie “Menschenrechte statt Rechte” und “Deutschland bleibt bunt”. Bauern mit Traktoren waren ebenfalls an der Aktion beteiligt.

Seit über drei Wochen demonstrieren Zehntausende Menschen in ganz Deutschland immer wieder gegen rechte Tendenzen und die AfD. Der Auslöser war eine Untersuchung des Medienhauses Correctiv zu einem Treffen radikaler Rechtskräfte mit einzelnen Politikern der AfD, CDU und Werteunion im November in Potsdam.

Schwesig nimmt an Demo gegen rechts in Stralsund teil: „Im Alltag entgegentreten“

Dienstag, 30. Januar, 21.31 Uhr: Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat zur Bekämpfung des Rechtsextremismus auch im Alltag aufgerufen. Sie sagte vor Hunderten von Demo-Teilnehmern in Stralsund: „Vom Rechtsextremismus – das sagen seit Jahren die Verfassungsschutzberichte – geht die größte Gefahr aus“. Diese Gefahr sei nicht plötzlich aufgetaucht, sondern in den Köpfen verankert und werde weitergegeben. „Deshalb ist es so wichtig, im Alltag dagegen anzukämpfen.“

Es war das erste Mal, dass Schwesig bei einer der deutschlandweiten Demos gegen Rechtsextremismus seit Januar aufgetreten ist. Die Polizei sprach am Dienstagabend von 800 bis 900 Teilnehmern. 

Schwesig dankte engagierten Personen in Vereinen, Verbänden, Schulen, Kommunalparlamenten und Dörfern. „Überall gibt es zahlreiche Menschen, die sich gegen rechte Tendenzen engagieren und für unsere Demokratie eintreten.“ Viele würden wiederholt bedroht. Das dürfe nicht so sein. Daher sei es wichtig, dass die jüngsten Demonstrationen ein wichtiges Zeichen auch an diejenigen senden, die sich mitunter verlassen fühlten. „Ihr seid nicht allein. Wir sind viele, und wir stehen zusammen.“

In Mecklenburg-Vorpommern fanden in den letzten zwei Wochen ähnliche Demonstrationen in Schwerin, Greifswald, Neubrandenburg und anderen Städten statt. In Rostock kamen letzte Woche Donnerstag laut Polizei ungefähr 6500 Menschen zusammen. Die Organisatoren sprachen von 9500. In anderen Teilen Deutschlands nahmen teilweise Zehntausende an Demonstrationen teil.

Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Der ehemalige Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextreme diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.

Schwesig mahnte mit Blick auf das Treffen: „Es kann keine Duldung und es kann auch keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen geben.“

Tausende demonstrieren erneut in Hamburg gegen Rechtsextremismus

14.58 Uhr: Erneut haben sich in der Hamburger Innenstadt Tausende versammelt, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Die Veranstalter, ein Bündnis um die Bewegung Fridays for Future, haben für die Versammlung 30000 Teilnehmende angemeldet. Polizeiangaben zur aktuellen Zahl der Teilnehmenden lagen kurz nach Veranstaltungsbeginn zunächst nicht vor.

Nach einer Kundgebung mit einer Rede der Klimaaktivistin Luisa Neubauer soll es einen etwa 3,5 Kilometer langen Demozug durch die Innenstadt geben. Mehr als 40 Organisationen hatten zur Demo aufgerufen, darunter mehrere Umweltschutzorganisationen wie Greenpeace und der BUND, der Mieterverein, der DGB und das Hamburger Bündnis gegen Rechts.

Die Bürger werden sich am Sonntag in diesen Städten gegen rechtes Gedankengut auflehnen

Die Vorführungen sind eine Antwort auf die Nachforschungen des Journalistenkollektivs „Correctiv“, welches ans Licht gebracht hat, dass im November 2023 extremistische rechte Gruppen sich mit AfD-Mitgliedern und einem führenden Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung in Potsdam getroffen hatten.

  • 12.00 Uhr: Kundgebung „Leonberg bleibt bunt – Gemeinsam für Demokratie“ (Altstadt-Marktplatz)
  • 14.00 Uhr: Hamburg – Treffpunkt am Jungfernstieg und Protestmarsch durch die Innenstadt entlang der Binnenalster. Einschließlich Rede von Luisa Neubauer und Auftritt von Sängerin Alli Neumann.
  • 14.00 Uhr: Lübben – Demonstration unter dem Motto „Buntes Lübben“ – Für Demokratie & Vielfalt
  • 14.00 Uhr: Dachau, Ernst-Reuter-Platz
  • 14.00 Uhr: Neuss – Kundgebung, Münsterplatz
  • 14.00 Uhr: Gronau – Kundgebung „Gronau gegen Rechts! Menschlichkeit und Solidarität statt Populismus und Ausgrenzung“, ins Leben gerufen von MITgestalten und Seebrücke Gronau, Kurt-Schumacher-Platz
  • 14.00 Uhr: Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf – Rathausmarkt
  • 15.00 Uhr: Ludwigsburg – Versammlung für Demokratie und Vielfalt, Rathaushof
  • 15.00 Uhr: Bremerhaven – „Gegen Rechts aufstehen! – Bremerhaven bleibt bunt für Demokratie“
  • 15.00 Uhr: Schleswig – Protestzug „Nie wieder ist JETZT – Demonstration gegen Rechtsextremismus“, Stadtfeld

Habeck reagiert auf Verdrängungspläne: „Deutschland könnte in Schwierigkeiten geraten“

Sonntag, 28. Januar, 10.07 Uhr: Nach den Enthüllungen von „Correctiv“ über die rechtsextremen Ausweisungspläne von Migranten und Deutschen mit Zuwanderungshintergrund warnt Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) vor den Konsequenzen. Habeck sagt gegenüber „t-online“: „Diese Pläne sind nicht nur widerwärtig, sondern eine Gefahr für unser Land.“ Diese Aussage macht er als Wirtschaftsminister. „Wer auch nur im Geringsten solchen Ideen zustimmt, möchte unsere Wirtschaft ruinieren.“

Man müsse sich klarmachen, was es bedeute, wenn Millionen von Menschen mit Zuwanderungshintergrund vertrieben würden, so Habeck. Die wirtschaftliche Stärke Deutschlands hänge maßgeblich von Menschen ab, die eine Zuwanderungsgeschichte haben. Laut Habeck waren im Jahr 2022 12 von 45 Millionen Arbeitnehmern in Deutschland Menschen mit Zuwanderungshintergrund. „Ohne sie hätte Deutschland ernsthaft zu kämpfen“, so der Vizekanzler gegenüber „t-online“. „Sie sind ein integraler Bestandteil der Gesellschaft und gehören zum Land dazu.“

Habeck freut sich, dass die Wirtschaft klar und deutlich betont, dass es um ihre Beschäftigten geht. „Und es betrifft den Standort Deutschland“, so der Wirtschaftsminister zu „t-online“.

Surftipp: Rolle der AfD 2024 – Sozialforscher warnt, Großdemonstrationen könnten schnell verpuffen

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