Tuesday, April 16, 2024
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Unterhaltung mit Bahngegner Arno Luik: „Erst die Bahn verschwindet, dann die Post, dann die Kliniken – dann kommt die AfD“

FOCUS online: Ihre Meinung zum GDL-Streik der vergangenen Tage, Herr Luik?

Arno Luik: Der Streik überrascht mich. Es ist verwunderlich, dass es überhaupt dazu gekommen ist. Die Forderungen der GDL sind nicht unrealistisch oder unverschämt. Es scheint, als hätte die Bahnführung kein Interesse daran gehabt, den Streik zu verhindern. Wir erleben derzeit kritische Tage, wirtschaftliche Unruhen sind jederzeit möglich, auch eine Rekordinflation – und da ist es eine Unverschämtheit, einen Tarifvertrag mit einer Laufzeit von 32 Monaten anzubieten. Es ist eine Kampfansage.

Warum?

Luik: Die Hauptforderung der GDL, die schrittweise Einführung der 35-Stunden-Woche, ist zeitgemäß. In vielen anderen Unternehmen ist dies längst üblich. Die Deutsche Bahn gehört zu 100 Prozent dem Staat und wird Jahr für Jahr durch Steuergelder subventioniert. Geht dieser Staatsbetrieb angemessen mit seinen Mitarbeitern um?

Meiner Meinung nach nicht. Ich kenne Lokführer, die – in einem Jahr kumuliert – 400 bis 600 Überstunden ansammeln. Ein normales Familienleben ist so kaum möglich. Ich finde, der Staatsbetrieb Bahn sollte ein Vorbild in Bezug auf gute Arbeitsbedingungen sein.

Finden Sie also, die Lokführer streiken zu Recht?

Luik: Die Lokführer sehen ihre Kollegen in den benachbarten Ländern und wissen, dass dort die Gehälter, zum Beispiel in  Österreich, Luxemburg oder der Schweiz, höher sind und die Arbeitsbedingungen deutlich besser sind. In der Schweiz verdient ein Lokführer zwischen 70.000 und 100.000 Schweizer Franken pro Jahr. Hierzulande liegt das durchschnittliche Gehalt eines Lokführers zwischen 35.000 Euro und 45.000 Euro.

„Ein Streik ist keine Spaßaktion. Es ist Notwehr“

GDL-Chef Claus Weselsky hat vor dem Streik nicht mit der Bahn verhandelt. Er behauptet, das Unternehmen habe kein verhandlungsfähiges Angebot vorgelegt. Wie ist Ihre Sichtweise dazu?

Luik: Weselsky wird oft als der Bösewicht dargestellt. Aber er ist kein Klassenkämpfer. Er ist Mitglied der CDU. Weselsky hat mit rund 20 Privatbahnen Tarifverträge abgeschlossen, ohne dass die Öffentlichkeit davon etwas erfahren hätte. Es ging zügig. Der Wille zur Einigung war vorhanden. Es gab Einstiege in die 35-Stunden-Woche bei allen, reguläre Arbeitszeiten wurden vereinbart, Ruhezeiten nach Schichtarbeit. Man sieht: Weselsky ist nicht auf Konfrontation aus. Ein Streik ist keine Spaßaktion. Es ist Notwehr. Es muss also einen Grund für den derzeitigen massiven Bahnstreik geben.

Und welcher ist das?

Luik: Für mich zeigt der aktuelle Streik, dass es um etwas anderes als die Forderungen der Lokführer geht. Mein Verdacht: Die Bahn möchte die GDL demütigen und nur mit der kooperativen Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) verhandeln.

Können Sie das näher erläutern?

Luik: Die GDL ist äußerst streikbereit, weil die Lokführer die Ungerechtigkeit, die sie empfinden, nicht länger hinnehmen wollen. Die neun Vorstandsmitglieder der Bahn erhalten insgesamt neun Millionen Euro Boni. Ihre Grundgehälter sind enorm. Bahnvorstand Martin Seiler, zuständig für Personalangelegenheiten, verdient insgesamt 1,3 Millionen Euro und erhält zudem einen beträchtlichen Bonus.

Wofür? Dass er Tarifangebote macht, die keine Gewerkschaft akzeptieren kann? Dass die Bahn zu wenig Mitarbeiter hat? Zu wenig Lokführer? Bahn-Chef Richard Lutz bezieht ein Grundgehalt, das etwa dreimal so hoch ist.wie das des Regierungschefs, dazu noch Prämien in Höhe von zwei Millionen Euro.

Für was nur? Dass die Bahn unter seiner Herrschaft mit 35 Milliarden Euro in den Miesen steckt, also: faktisch bankrott ist. Die Bahnmitarbeiter – und viele, viele Staatsbürger – fragen sich: Wie kann es sein, dass die Bahnleiter, die den Betrieb ruiniert haben, Stichworte: Verzögerungen, Zugausfälle, ständige Unzuverlässigkeit – dafür noch großzügig belohnt werden?

„Der Zustand der Bahn spiegelt den Zustand des Landes wider“

Es rumort also.

Luik: Die Verhältnisse bei der Bahn sind in gewisser Hinsicht ein Symbol für zu Vieles, was aktuell im Land schief läuft. Da ist das Gefühl: „Die da oben kassieren ab“ – und wir werden ausgepresst. So entsteht Aversion gegen den Staat. Eine bedenkliche Stimmung. Auch der heruntergekommene Zustand der Bahn verärgert sehr viele Mitbürger, Tag für Tag.

Viele erinnern sich noch: Die Deutsche Bahn war einst makellos. Vorbild für nahezu alle Bahnen auf dieser Welt. Die Schweizer schauten neidisch nach Deutschland und staunten: Wie schaffen die das? Heute lassen die Schweizer oft deutsche Züge nicht mehr in ihr Land, denn: Schweizer haben keine Lust, ihre top-funktionierenden Fahrpläne durch die dahinstümpernde, unzuverlässige Deutsche Bahn AG durcheinander wirbeln zu lassen.

Eigentlich nachvollziehbar.

Luik: Es ist bedauerlich: Innerhalb kurzer Zeit, seit der Bahnreform 1994, als die Deutsche Bahn zur Aktiengesellschaft wurde, wurde sie systematisch kaputtgespart. Sie sollte attraktiv für den Börsengang werden. Die verschiedenen Bahnleiter haben seitdem fast Unmögliches geschafft: Aus einem äußerst robusten Unternehmen, einem Betrieb, der nahezu perfekt funktionierte, einen Laden zu schaffen, der marode ist, der eine Schande für eine Industrienation ist.

Diese Bahn, befürchte ich, ist irreparabel beschädigt. Und jenen, die für diesen bedauernswerten Zustand verantwortlich sind, Prämien zu geben – das ist ein Schlag ins Gesicht jedes Staatsbürgers. Besonders für jene, die zunehmend finanzielle Schwierigkeiten haben, über die Runden zu kommen.

Sie spielen auf die aktuelle politische und gesellschaftliche Lage an. Die AfD verzeichnet immer mehr Zulauf, die Empörung über die Regierungskoalition ist groß.

Luik: Es herrscht, wie angedeutet, eine gefährliche Grundstimmung. Das Gefühl, nochmals: „Die da in Berlin, die da oben, die sorgen sich nur um sich und nicht um uns“. So eine Grundstimmung kann sich schnell verfestigen. Die Bauern gingen auf die Straßen – nicht nur wegen des Diesels. Der war nur das berühmte Tüpfelchen auf dem i, das Fass zum Überlaufen brachte.

Da hatte sich über die Jahre etwas aufgestaut. Und der dramatische Anstieg der AfD? Gerade auf dem Land fühlen sich viele von ihrem Staat vernachlässigt. Zugespitzt gesagt: erst verschwindet die Bahn, dann die Post, dann die Krankenhäuser. Und dann kommt die AfD. Am Zustand der Bahn zeigt sich der Zustand des Landes.

„Die Bahn befindet sich in einem desolaten Zustand“

Weselsky bezeichnete den Bahn-Verwaltungsrat als „Luschen“, „Versager“, „Duckmäuser“ und als „Nieten in Nadelstreifen“. Hat er in Ihren Augen Recht?

Luik: „Nieten in Nadelstreifen“ stimmt nicht, weil die Bahnleiter heutzutage keine Nadelstreifen mehr tragen. Aber der Rest ist leider und bedauerlicherweise durch Fakten gedeckt. Die Bahn befindet sich in einem desolaten Zustand. Und die Verantwortlichen dafür sitzen in der Unternehmenszentrale in Berlin.

Wie kann man sich den Bahn-Verwaltungsrat denn vorstellen?

Luik: Mal grundsätzlich gesagt: Seit gut drei Jahrzehnten sind die Bahnleiter keine Bahnprofis. Sie haben das Handwerk nicht von der Pike auf gelernt – doch das Geschäft Bahnfahren ist eine hochkomplizierte Materie. An der Spitze warenund sind Individuen, die eigenartigerweise von Konkurrenzfirmen zu dem möglicherweise umweltfreundlichen Verkehrsunternehmen Bahn kamen: Dürr – Autoindustrie; Mehdorn – Autoindustrie; Grube – Autoindustrie, Luftfahrt. Und nun behauptet man, Richard Lutz sei ein Bahner.

Doch das ist nicht korrekt. Lutz ist schon seit langem bei der Bahn tätig – als Finanzkontrolleur, als Finanzchef. Und er hat alle katastrophalen Sparmaßnahmen seiner Vorgesetzten gebilligt, die die Bahn in diesen erbärmlichen Zustand gebracht haben. Es ist wirklich bedauerlich. Würde der Fußballverein Bayern München einen Mittelstürmer von einem Basketballverein verpflichten?

Auch im aktuellen Bahnvorstand sitzt keiner, der das Bahnfahren wirklich beherrscht. Alle Chefs waren zu Beginn ihrer Bahnkarriere Bahn-Auszubildende. Überbezahlte Bahn-Auszubildende. Wenn die Politik die angestrebte Verkehrswende ernst nimmt, dann müssen erfahrene Bahnexperten an die Spitze dieses so wichtigen Unternehmens, wie in Österreich oder der Schweiz.

Sie haben sich in den vergangenen Jahren intensiv mit dem System „Deutsche Bahn“ beschäftigt. Was läuft falsch?

Luik: Jeder Bürger bemerkt, wie schlecht es um die Bahn bestellt ist, wenn er Zug fährt. Die Pünktlichkeitsquote liegt derzeit bei knapp 60 Prozent. Peinlich. Diese Quote sagt überhaupt nichts aus. Denn „ein Zug, der nicht losfährt, kann nun mal nicht zu spät ankommen“, sagt Bahnchef Lutz. Also fallen ausgefallene Züge in der Statistik nicht auf. In der Logik des Bahnchefs wäre eine perfekte Bahn also eine Bahn, bei der gar kein Zug mehr fährt. Nur leicht übertrieben gesagt: Der einzige Zug, der in Deutschland rechtzeitig losfährt, ist der Rosenmontagszug in Mainz.

Was müsste sich bei der Bahn langfristig alles ändern?

Luik: Ich befürchte, dass wir nie mehr eine Bahn bekommen, wie sie für ein Industrieland wie Deutschland selbstverständlich sein sollte. Und wie sie es einmal war. Um auf den Zustand der Schweiz zu kommen, müsste das Gleisnetz schlagartig um 25.000 Kilometer erweitert werden. Ein Ding der Unmöglichkeit.

Das Gleisnetz wurde seit 1994 von über 40.000 Kilometern auf heute 33.000 Kilometer reduziert, also um rund 20 Prozent. Stellen Sie sich vor, das Autobahnnetz wäre genauso unverantwortlich zurückgebaut worden. Totales Chaos. Und dieses Chaos haben wir bei der Bahn.

Ich habe mit Disponenten gesprochen, jenen Personen, die verzweifelt versuchen, die Züge am Laufen zu halten, und sie sagen: Zwei Drittel der Züge verkraftet das Bahnnetz. Aber ein Drittel der Züge müssen wir irgendwie hin- und herschieben. Mit anderen Worten: Ein normaler Fahrplan ist gar nicht mehr möglich. Der Notfallfahrplan während des Streiks funktioniert besser als der normale.

Gibt es noch mehr Probleme?

Luik: Das Gleisangebot ist nicht nur zu knapp, auch die Industrieanschlüsse wurden drastisch reduziert. 1994 gab es 12.000 Anschlüsse für die Industrie, heute sind es noch knapp 2000, Tendenz weiter fallend. Etwas über 60 Prozent der Strecken in Deutschland sind elektrifiziert. Ein Witz im Vergleich zu anderen Industrienationen. 2020 wurden gerade mal 19 Kilometer elektrifiziert.

Wenn es in dieser Geschwindigkeit mit der Elektrifizierung weitergeht, sind wir in hundert Jahren da, wo die Schweiz seit vielen, vielen Jahren ist. Dazu kommt: Seit 1994 sind über 100 Groß- und Mittelstädte, etwa Heilbronn, Potsdam, Chemnitz, Trier, Wetzlar vom Fernverkehr abgehängt worden. Für Millionen Bürger wurde damit das Bahnfahren erschwert, richtig unattraktiv.

„Mehr Wettbewerb kreiert fast unlösbare Probleme“

Um die Menschen in Deutschland scheint es der Bahn also nur bedingt zu gehen.

Luik: Grundsätzlich ist die Deutsche Bahn gar keineDie German Railways (Deutsche Bahn) hat an Bedeutung verloren. Sie ist lediglich noch anhängig an einem globalen Konzern, einem Reich, in dem die Sonne nie untergeht. Im Jahr 2022 war die Bahn in über 140 Ländern tätig, wobei mehr als 50 Prozent ihres Umsatzes im Ausland erwirtschaftet wurde – mit hunderten von Tochterunternehmen und Beteiligungen. Im Ausland betreibt die Bahn viele Aktivitäten, die oft nichts mit Zugreisen zu tun haben.

Zum Beispiel ist die Bahn der größte Frachtanbieter im Schiffsverkehr zwischen den USA und China und transportiert Millionen Tonnen Fracht per Luft. Der deutsche Steuerzahler finanziert mit Milliarden Euro die gigantischen Auslandsgeschäfte der Bahn. Doch was bekommt er dafür? Nichts. Die Infrastruktur verfällt. Der Bundesrechnungshof hat dieses inakzeptable Geschäftsgebaren der Bahn bereits mehrfach kritisiert, jedoch ohne Konsequenzen.

Die Frage ist, ob jemand, der weltweit tätig ist, noch ein Interesse daran hat, dass die Züge in der Schwäbischen Alb, in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen pünktlich fahren. Diese Auslandsgeschäfte bedingen nicht nur eine enorme Bürokratie, sondern beanspruchen auch Zeit und Aufmerksamkeit des Managements.

Ist es überhaupt möglich, die Bahn mit der aktuellen Vorstandschaft zu verbessern?

Luik: Nein. Für mich ist das ohnehin eine ironische Situation: Wie können diejenigen, die seit zu vielen Jahren für das Chaos bei der Bahn verantwortlich sind, zu Rettern werden?

Wenn der Staat die Bahn nicht mehr retten kann: Würde eine verstärkte Privatisierung dem Zugbetrieb helfen?

Luik: Nein. In Großbritannien hat die Privatisierung der Bahn beispielsweise zu mehr stillgelegten Strecken, vielen Unfällen und sehr teuren Tickets geführt. Jetzt versucht der Staat verzweifelt, den Schaden, den er angerichtet hat, zu beheben. Es wird viel von mehr Wettbewerb gesprochen. Es klingt modern und schick, als würde es alle Probleme lösen.

Jedoch würde mehr Wettbewerb im Personenverkehr fast unlösbare Probleme schaffen: Es bedeutet noch mehr Bürokratie, die Fahrplangestaltung wird noch komplizierter und es führt zu noch mehr Verwirrung bei den Fahrpreisen. Außerdem wollen und müssen die privaten Unternehmen aus wirtschaftlichen Gründen ihre Züge zu den Hauptverkehrszeiten auf den attraktiven Strecken einsetzen.

Es gibt bereits einige private Unternehmen, die auf deutschen Schienen unterwegs sind.

Luik: Das stimmt. Aber es ist kein fairer Wettbewerb. Es handelt sich um einen Anbieterwettbewerb. Der günstigste Anbieter erhält den Zuschlag, wie zum Beispiel Abellio oder GoAhead. Oft endet dies nach einigen Jahren in der Pleite – kürzlich erst in Nordrhein-Westfalen. Dann muss der Steuerzahler einspringen. Außerdem sind die meisten großen Privatanbieter gar nicht wirklich “privat”, sondern Subunternehmen ausländischer Staatsgesellschaften. Der deutsche Steuerzahler unterstützt also ausländische Staatsunternehmen, die der staatlichen Deutschen Bahn Konkurrenz machen. Verrückt.

“Wir brauchen keinen Streik. Die Bahn ist auch regulär im Streik-Modus”

Zurück zum Bahnstreik: Glauben Sie, dass Weselsky und die Lokführer ihre Forderungen durchsetzen können?

Luik: Ich denke, sie werden sie mit gewissen Einschränkungen durchsetzen können. Nochmals: Das staatliche Unternehmen Bahn hat die Pflicht, sich seinen Angestellten gegenüber korrekt zu verhalten. Die 35-Stunden-Woche sollte selbstverständlich sein. Private Unternehmen haben bereits zugestimmt. Die Lokführer sehen auch, dass viele Mitbürger heutzutage im Homeoffice arbeiten. Das ist für Lokführer und Zugbegleiter nicht möglich, daher möchten sie angemessen behandelt und entlohnt werden.

Der Streik endet früher als geplant. Ein gutes Zeichen?

Luik: Das zeigt, dass an der Spitze der Gewerkschaft kein sturer Kopf sitzt. Unter vernünftigem Handeln gibt es die Bereitschaft zur Verhandlung.und um Entgegenkommen zu zeigen.

Wird es dieses Jahr weitere Bahnstreiks geben? Wie schätzen Sie die Prognose ein?

Luik: Ich kann nicht in die Zukunft blicken. Traurigerweise ist es jedoch eine regelmäßige Praxis der Bahn. Eigentlich benötigen wir keine Bahnstreiks. Die Bahn befindet sich schon regulär im ständigen Selbst-Streikmodus. Letztens wollte ich von Hamburg nach Köln fahren. Fast jeder zweite Zug fiel aus. Wenn behauptet wird, dass dieser Streik unverantwortlich sei und großen wirtschaftlichen Schaden anrichten kann, muss ich lächeln.

Warum?

Luik: Wenn es schneit, sind manche Regionen tagelang komplett vom Bahnverkehr abgeschnitten, wie kürzlich in Bayern. Ein solcher Komplettstillstand gab es früher nicht. Zuverlässig fuhren die Züge – wie heute auch in Österreich, der Schweiz, Norwegen, Schweden. Früher hieß es bei der DB: „Alle reden vom Wetter. Wir nicht“. Und so war es. Alle Bahnhöfe waren damals, und es gab viel mehr als heute, mit Menschen besetzt, die mit Schippen, Schaufeln und Besen auf Schneefälle vorbereitet waren.

Heute ist es anders: Die einzigen Schneebesen bei der Bahn sind die in den Bistros der ICEs. Züge fallen aus, Strecken werden über Monate wegen “Generalsanierung” gesperrt – alles Symbole für das Versagen der Spitzen des so wichtigen Konzerns. Diese Vollsperrungen kosten der Wirtschaft viel Geld. Sie sind auch ein Umerziehungsprogramm: Sie verwandeln frustrierte Bahnkunden zu Autofahrern. Klima ade.

Thema Streikgeld. Auch das könnte Weselsky und den Lokführern einen Strich durch die Rechnung machen und längere Streiks verhindern.

Luik: Ich habe mit Mitgliedern der GDL gesprochen. Sie sagten mir, die Streikkasse sei gut gefüllt. Aber abgesehen davon: Der Unmut der Lokführer ist riesig. Sie sind bereit zu streiken – und bleiben bereit zu streiken.

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